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AGB & KUNDENINFORMATIONEN

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB’s) der Firma minipom24, National Vending GmbH, Kremmener Str. 28, 16766 Kremmen


1. Geltung


Lieferungen, Leistungen, Angebote und Verkäufe erfolgen Aufträge erfolgen nur nach Maßgabe der nachstehenden Bedingungen in ihrer jeweils neuesten Fassung. Maßgeblich für die Einbeziehung in den jeweiligen Vertrag sind die zum Zeitpunkt des Vertragsschluss gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Hiervon bleiben Individualvereinbarungen unberührt. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass ihnen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2. Angebote und Vertragsabschluß, Eingabefehler und Vertragssprache

Die Katalogangaben oder Angaben in elektronischen Medien (insbesondere auf der Website) stellen keine Angebote, sondern lediglich Produkt- und Preisinformationen dar. Der Vertrag kommt durch Zusendung unserer Annahmeerklärung oder der Ware zustande, je nachdem was zuerst erfolgt.

Wenn es zu Eingabefehlern durch den Besteller bei der Bestellung im Rahmen von Fernabsatzverträgen (z.B. die Bestellung über die Internetseite http://www.minipom24.de/ oder per Fax) kommen, kann der Kunde seine Eingaben vor Abschluss des Bestellvorgangs korrigieren. Bei einem Fax kann die Bestellung durch Unterbrechung der Versendung des Telefaxes unterbrochen werden, bei einer Bestellung über die Internetseite www.minipom24.de die Verbindung zu dieser Internetseite beendet wird oder der Kunde seinen Computer ausschaltet. Danach kann dann ein neuer Bestellvorgang begonnen werden.

 

Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird von minipom24 nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und wird Ihnen von minipom24 nicht zugänglich gemacht.

 

 

3.Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns: National Vending GmbH , Kremmener Str. 28, 16766 Kremmen , Deutschland, Tel.:033055/229180, Fax: 033055/229181, E-Mail: info@minipom24.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns: minipom24, National Vending GmbH, Kremmener Str. 28, 16766 Kremmen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

 

 

Ende Widerrufsbelehrung

 

4. Rücktritt bei Nichtverfügbarkeit

minipom24 ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die bestellte Ware ohne Verschulden von minipom24 nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird minipom24 den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des Bestellers unverzüglich erstatten.

 

5. Annahmefrist, verspätete Annahme, Befreiung des Kunden


Nach § 146 ff. BGB erlischt die Bestellung des Kunden, wenn diese von dem Verkäufer abgelehnt oder nicht rechtzeitig angenommen wird. Der Verkäufer legt nach § 148 BGB eine Annahmefrist von 3 Tagen ab Zugang des Angebotes fest. Beantwortet der Verkäufer den Antrag des Kunden innerhalb dieser Frist nicht, so kommt kein gültiger Kaufvertrag zustande und der Kunde ist von seinem verbindlichen Antrag befreit. Wenn der Verkäufer erst nach Ablauf der vorgenannten Frist eine Bestellbestätigung an den Kunden versendet, so kommt dadurch noch kein Kaufvertrag zustande, da der Kunde durch den zuvor erfolgten Ablauf der Frist aus dem Vertrag befreit wurde. Die Bestellbestätigung von dem Verkäufer ist in diesem Fall als ein neues Angebot zu verstehen und kann vom Kunden angenommen oder abgelehnt werden

 


6. Preise, Lieferungen und Gefahrenübergang

Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstigen Preisbestandteile. Zusätzlich fallen Liefer- und Versandkosten an, die im Rahmen des konkreten Angebots gesondert ausgewiesen werden.

 

Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über, ist der Käufer Unternehmer, geht diese Gefahr beim Versendungskauf bereits mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

Die Lieferung erfolgt nur innerhalb von EU-Mitgliedsländern. Sofern eine Lieferung ausserhalb der EU erfolgt, können für den Käufer bei der Einführung zusätzlich Zollgebühren, Steuern, Abgaben etc. des Landes anfallen. Diese sind vom Käufer zu tragen.

 

7. Zahlungsbedingungen


Die Lieferung erfolgt nach Eingang der Zahlung des Kaufpreises. minipom24 liefert gegen Vorkasse oder Nachnahme und ist nicht zur Vorleistung verpflichtet. Wenn minipom24 gleichwohl gegen Rechnung liefert, tritt Verzug mit der Folge der Entrichtung von Verzugszinsen spätestens 30 Tage nach Lieferung und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung ein. Für den Fall des Verzugs berechnet minipom24 Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszins, bei Unternehmern 8 Prozentpunkten über dem Basiszins. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens von minipom24 wird hierdurch nicht berührt. Bei Verzug ist minipom24 berechtigt, die Rückgabe der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware zu verlangen, ohne dass dies als Rücktritt vom Vertrag gewertet werden darf, und die Ware zurückzuhalten, bis Zahlung erfolgt.

 

 

 

 

 

8. Eigentumsvorbehalt


Bis zur vollständigen Bezahlung aller vom Verkäufer gelieferten Waren sind die Waren Eigentum des Verkäufers. Bei Verträgen mit Unternehmen behält sich minipom24 das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

 

9. Gewährleistung und Haftung, Aufrechnung, Abtretung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware; sofern es sich bei dem Besteller nicht um einen Verbraucher handelt, ist die Gewährleistung auf 1 Jahr beschränkt. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist erforderlich, dass der kaufmännische Kunde seinen nach §§ 377, 378 HGB bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Bei Vorliegen eines Gewährleistungsfalls wenden Sie sich bitte an:


 minipom24,

National Vending GmbH 
Kremmener Strasse 28,
16766 Kremmen
E-Mail: info@minipom24.de
Fax: 033055 / 229181


Gegen Kaufpreisansprüche von minipom24 darf nur aufgerechnet werden, wenn der Gegenanspruch des Bestellers nach Art und Höhe anerkannt, unstreitig oder rechtskräftig festgestellt ist. Im kaufmännischen Verkehr ist ein Zurückbehaltungsrecht und ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers mit Ausnahme anerkannter, unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen. Die Abtretung von Forderungen gegen minipom24 aus diesem Vertragsverhältnis ist nur mit dessen vorheriger schriftlicher Zustimmung zulässig.

 


10. Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Soweit Sie nicht im Einzelfall eine ausdrückliche Einwilligung zu einer weitergehenden Erhebung/Verarbeitung/Nutzung Ihrer Daten erteilen, gilt Folgendes: minipom24 erhebt nur die im Rahmen des Bestellvorgangs eingegebenen personenbezogenen Daten, um den Kaufvertrag mit Ihnen durchführen zu können, und zwar Ihre/n Name, Adresse, Email-Adresse, und außerdem, sofern Sie hierzu freiwillig Angaben machen, Ihre/n Firma, Anrede, Telefonnummer, Telefaxnummer, USt-Ident-Nr. und eine abweichende Lieferanschrift. Sofern Sie mit Kreditkarte bezahlen, werden auch Ihre Kreditkartendaten erhoben. Minipom24/National Vending GmbH speichert die Daten ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung Ihrer Bestellung und nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Daten werden anschließend gelöscht. Die Daten werden nur an Dritte übermittelt, wenn dies zur Durchführung des Kaufvertrages und der Lieferung erforderlich ist. So erhält beispielsweise das Versandunternehmen von Ihren Daten insoweit Kenntnis, als dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Kreditkartenzahlungen werden Ihre Zahlungsdaten an die Kreditkartengesellschaft übermittelt. Darüber hinaus werden Ihre Daten nicht an Dritte weitergegeben. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken der Bestellung über Ihren Computer ausdrucken.

11. Informationen zum Batteriegesetz


Hinweise zu Batterien:

Wer Batterien im Versandhandel an den Endnutzer abgibt, ist gemäß der BattG (Batteriegesetz vom 25. Juni 2009 (BGBl. I S. 1582) gesetzlich verpflichtet, die folgenden Hinweise zu geben:

Batterien können nach Gebrauch an der Verkaufsstelle, d.h. Schleuensche Trift 8, 16766 Kremmen oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern) unentgeltlich zurückgegeben werden. Endnutzer sind zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet.
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:


Symbole auf den Batterien und Akkumulatoren

 alt=
= Batterie darf nicht in den Hausmüll gegeben werden
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.


Die Symbole bedeuten, dass Batterien nicht über den Hausmüll entsorgt werden dürfen. Die chemischen Symbole Cd, Hg und Pb stehen für Cadmium, Quecksilber und Blei und werden unterhalb des Symbols der durchgekreuzten Mülltonne angezeigt. Bei den Schadstoffen handelt es sich um Schwermetalle, mit denen die Umwelt nicht belastet werden darf.

 

12. Haftungsausschluss für fremde Links

 

minipom24 verweist auf seinen Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: minipom24 erklärt ausdrücklich, dass keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten genommen werden kann. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.


13. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Vertragssprache und anwendbares Recht

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Oranienburg, sofern der Besteller nicht Verbraucher ist. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

14. Salvatorische Klausel

 

Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.

 

 


Hinweise:


Marken-, Urheber- und Kennzeichenrecht


Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Urheberrecht für veröffentlichte, von der Firma minipom24/Dr.C.Geschke oder Angestellten selbst erstellte Werke bleibt unberührt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung gestattet.

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

 

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten
unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und
jede Art der Verwertung bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des jeweiligen Urhebers. Sollten Sie auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis, wir werden derartige Inhalte umgehend entfernen.

 

 

Datennutzung

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten
durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter
Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

 

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Kundeninformationen

 

1. Identität des Verkäufers
Minipom24, National Vending GmbH, Kremmener Str. 28, 16766 Kremmen

2. wesentliche Merkmale der Waren oder Dienstleistungen
Die wesentlichen Merkmale der Waren oder Dienstleistungen ergeben sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung.

3. Technischen Schritte, welche zum Vertragsschluss führen
Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme. Für die Abgabe eines Angebots über den Onlineshop, muss der Kunde folgenden technischen Ablauf durchführen:
a) Einlegen des gewünschten Artikels in den virtuellen Warenkorb
b) Es erfolgt die Gesamtübersicht der Bestelldaten im Warenkorb inkl. Zahlungsart, Versandart und aller sonstigen Kosten/Rabatte/Gutscheine.
c) Mit dem "Jetzt kaufen"-Button gibt der Käufer verbindlich sein Angebot ab. Ist der Käufer noch nicht angemeldet, wird er zur Anmeldeseite weitergeleitet und gelangt nach der Anmeldung automatisch wieder zur Gesamtübersicht/Warenkorb, um zu kaufen.
d) Prüfung der Rechnungsanschrift bzw. falls abweichend die Eingabe der Lieferadresse (nur bei lieferbaren Produkten)
e) Die Annahme des Angebots erfolgt nach Ziffer 2 der AGB (siehe oben).

4. Technische Mittel zum Erkennen und zur Berichtigung von Eingabefehlen
Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben jederzeit mit üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.

5. Zahlung und Versand
Sofern nicht anders angegeben oder ausgewählt, erfolgt die Zahlung in der Regel per Vorkasse.
Der Versand erfolgt nach Ziffer 3-5 der AGB des Verkäufers.

6. Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Ziffer 2 der AGBs des Verkäufers.

7. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext (Bestellung) wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (E-Mail) zugeschickt.
Ebenfalls kann der Kunde über sein Kundenkonto (sofern es sich um keine Gastbestellung handelte) abgerufen werden.

8. Vertragssprachen
Es steht ausschließlich die deutsche Sprache für den Vertragsschluss zur Verfügung.